Auszug

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Bunte Wände sind beim Auszug nicht erlaubt

Mieter, die beim Auszug ihre Wohnung mit bunten Wänden zurückgeben, müssen Schadensersatz zahlen. Mieter, die zu Schönheitsreparaturen verpflichtet sind und beim Auszug renovieren, müssen die Wohnung in farblich neutralen Tönen zurückgeben. Jetzt gilt dies, auch [...]

Mietrecht: Schönheitsreparaturen

Dem Gesetz zufolge sind Schönheitsreparaturen Sache des Vermieters. Demzufolge muss kein Mieter bei Auszug die Wohnung renovieren. Der Mieter muss nur renovieren, wenn im Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel vereinbart wurde. Schönheitsreparaturen oder Renovierung umfassen alles, [...]

Farbklausel bei Schönheitsreparaturen

Der Bundesgerichtshof hat eine konkrete Entscheidung bezüglich der Farbwahlklauseln bei Schönheitsreparaturen bekannt gegeben und gibt damit die notwendige Rechtssicherheit für Mieter  und Vermieter. Die Karlsruher Richter haben gegen die Wirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel gesprochen, da die [...]

BGH: Pflicht zur Endrenovierung kann individuell vereinbart werden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine vereinbarte Endrenovierungsklausel im Übergabeprotokoll nicht schon unwirksam, weil der Mietvertrag eine unwirksame Schönheitsreparaturklausel enthält. Die Bedingung hierfür ist, dass die Vereinbarung tatsächlich individuell ausgehandelt wurde und das die [...]

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