Viele Mietverträge enthalten unwirksame Vertragsklauseln. Mieter sollten sich deshalb unbedingt über die Regelungen und Vereinbarungen in den Mietverträgen schlau machen. Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) weisen 90 Prozent aller in Deutschland abgeschlossenen Mietverträge unwirksame [...]
Versteckte Zeitschriftenabos lauern beim Abschluss eines Bausparvertrages. Bausparkunden wid daher empfohlen auch das Kleingedruckte genau zu lesen und auf ein mögliches Abo zu achten. Laut Stiftung Warentest ist es durchaus üblich, dass einige Bausparkassen den [...]
Eine Klausel in der Hausordnung, die besagt, dass Waschmaschinen nur im Keller aufgestellt werden dürfen, ist unwirksam. Da die Waschmaschinen heutzutage sicher und geräuscharm sind, können sie auch in der Wohnung aufgestellt werden. (Amtsgericht Köln, [...]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil entschieden, dass eine Klausel bei einem Formularmietvertrag, in der ein Mieter auf sein ordentliches Kündigungsrecht verzichtet, nicht wirksam ist. Durch solch eine Klausel wird ein Mieter benachteiligt, wenn [...]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Regelung bei Sonderverträgen aufgehoben. die Gasversorger werden hinsichtlich der einseitigen Preiserhöhung bei den Gaspreisen eingeschränkt. Das Urteil des BGH bezieht sich auf eine Klausel in einem "Sondervertrag". In der Klausel [...]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Klausel hinsichtlich der Farbvorgabe im Mietvertrag für die Rückgabe der Mietsache (hier Wohnung) an den Vermieter rechtens ist. Im vorliegenden Fall hatte ein Vermieter eine Klausel in den [...]