Betriebskosten

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Mietrecht: Hausreinigung als Betriebskosten

Kosten für eine regelmäßige Hausreinigung können als Betriebskosten im Mietvertrag vereinbart werden. Allerdings darf dabei nicht der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit missachtet werden. Wenn die Kosten für eine regelmäßige Hausreinigung im Mietvertrag vereinbart werden, dann müssen [...]

Von |2014-02-17T09:45:00+02:0017.02.2014|Kategorien: Gerichtsurteile|Tags: , , , |0 Kommentare

Bundesgerichtshof: Kürzung der Betriebskostenvorauszahlung erlaubt

Der Bundesgerichtshof hat jetzt die Mieterposition beim Thema Betriebskosten gestärkt: Demzufolge dürfen Mieter die Betriebskostenvorauszahlung selbst kürzen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Mietern die Kürzung der Betriebskostenvorauszahlung erlaubt (BGH VIII ZR 184/12). Nach Angaben des Deutschen [...]

Drohende Kündigung bei Nichtzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen

Nach dem BGH-Urteil zur Nichtzahlung von Betriebskostenvorauszahlungen befürchten vor allem Sozialwohnungsmieter neue Schwierigkeiten. Nach der neuesten Entscheidung des BGH droht Mietern in Sozialwohnungen die Kündigung, wenn sie die Erhöhung von Betriebskostenvorauszahlungen nicht zahlen. Dies entschied [...]

Gericht: Individueller Verbrauch fällt nicht unter Allgemeinstrom

In einem verhandelten Fall vor dem Amtsgericht Hamburg-Blankenese, verlangte ein Vermieter von seinem Wohnungsmieter die Nachzahlung der Betriebskosten. Der Mieter akzeptierte bei der Position "Allgemeinstrom" die Höhe des Gesamtbetrages nicht. Denn der Vermieter hat in [...]

Betriebskosten: Laut BGH keine Auskunft bei Pauschale

Wurde bei Betriebskosten eine Pauschale vereinbart, so kann der Mieter vom Vermieter keine Auskunft über die wirkliche Höhe der Betriebskosten verlangen. Ein Auskunftsanspruch besteht nur bei Anhaltspunkten einer Änderung. Im verhandelten Fall vor dem Bundesgerichtshof [...]

Betriebskosten: Mieter muss auch bei vorzeitigen Auszug weiterzahlen

Zieht ein Mieter vorzeitig aus, so muss er die Warmmiete bis zum Endes Mietverhältnisses zahlen. Darüber hinaus muss der Mieter auch die Betriebskosten zahlen und darf diese nicht zurückhalten. Im verhandelten Fall vor dem Amtsgericht [...]

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